Ein Riß geht durch die Linken in Dresden!
Wie die Sächsische Zeitung in Ihrer
Ausgabe vom 21. Juli berichtete, hatte sich die Linksfraktion im Dresdner
Stadtrat gespalten. Sieben der ehemaligen 17 Stadträte zeigten beim amtierenden
Oberbürgermeister Lutz Vogel (parteilos) die Gründung einer eigenen Fraktion an.
Unter Ihnen befindet sich auch die sächsische Parteivorsitzende und
Landtagsabgeordnete Cornelia Ernst.
Vorausgegangen war ein jahrelanger Streit um den Verkauf der Dresdner
Wohnungsgenossenschaft „Woba“, bei dem sieben Abgeordnete der ehemaligen PDS für
den Verkauf gestimmt hatten. Daraufhin wurde versucht, diese Personen aus der
PDS zu entfernen was allerdings nicht gelang. Nun gehen die sieben „Abweichler“
ihren eigenen Weg.
Aber nicht nur in Dresden gibt es solche kommunalen Unstimmigkeiten. So gibt es
beispielsweise auch großen Diskussionsbedarf in Chemnitz und in Hoyerswerda.
Daß man davon ausgehen muß, daß sich solche Probleme auch bei den künftigen
Kommunalahlen niederschlagen werden, beweisen die letzten Umfragewerte. So würde
die Linksfraktion, wenn morgen Kommunalwahlen in Dresden wären, von ehemals 24
Prozent auf aktuell nur noch 11 Prozent fallen.
Der Dresdner NPD- Landtagsabgeordnete René Despang sagte dazu:
„ Nun gibt es also zwei Fraktionen im Dresdner Stadtrat, die sich als die wahren
„Linken“ bezeichnen und sich sicherlich über kurz oder lang auch deshalb
bekämpfen werden. Dieses Chaos wird den Bürgerinnen und Bürgern in Dresden
niemand mehr erklären können. Wundern tut mich die Entwicklung bei der Dresdner
Stadtratsfraktion der früheren PDS sowieso nicht. Für die meisten Dresdner war
es sowieso unverständlich, wieso Teile der PDS dafür stimmten, daß die Woba an
ein amerikanisches Unternehmen verkauft wurde. Daß dieser Verkauf zu Lasten der
kleinen Leute gehen würde und daß es nicht lange bis zur ersten Mieterhöhung
dauern würde, war dem Nationalen Bündnis von vorneherein klar gewesen, weshalb
es auch massiv gegen den Verkauf der Woba protestierte.
Ich bin mir sicher, daß sich dieses Engagement auch zu den nächsten Wahlen
niederschlagen wird und die nationalen Kräfte in Dresden und in Sachsen nicht
nur zur Landtagswahl, sondern auch zu den Kreistags- und Kommunalwahlen mit
starken Fraktionen in die Rathäuser einziehen werden!“
24.07.2007
René Despang